Europäische Verkehrspolitik

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Ein modernes Verkehrsnetz in Europa ist eine grundlegende Voraussetzung für den Waren- und Personenverkehr sowie für die Stärkung des territorialen Zusammenhalts der Europäischen Union. Schon 1990 sprach sich die EU für ein erstes von der Kommission vorgelegtes Schema von Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken aus. Unmittelbar danach wurden die ersten Pläne der Netze für kombinierten Verkehr, Straßen- und Binnenschiffsverkehr vom Europäischen Rat angenommen. In der Folge haben das Europäische Parlament und der Rat entscheidende politische Anstöße gegeben, indem sie bei den Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft um die erforderliche Unterstützung für 14 prioritäre Großprojekte warben, zu denen sowohl die Schaffung grenzüber-schreitender Hochgeschwindigkeitsstrecken wie auch der Bau von Flughäfen zählten. 1996 verabschiedeten Europäisches Parlament und Rat Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, die die für die einzelnen Verkehrsträger bereits be-stehenden Strukturen in einen einheitlichen Rahmen einbanden und Kriterien für die Auswahl und Finanzierung von Projekten gemeinsamen Interesses festlegten.

Heute spielt sich über die Hälfte des gesamten Waren- und Personenverkehrs der Eu-ropäischen Union auf dem transeuropäischen Verkehrsnetz ab. Es wurden enorme Fortschritte erzielt, sowohl bei der Zusammenarbeit der Eisenbahnsysteme wie auch beim Bau noch fehlender Verbindungen. Einige Großprojekte sind bereits fertig ge-stellt, wie z. B. die Øresund-Querung zwischen Dänemark und Schweden, der neue Mailänder Flughafen, das Netz der Hochgeschwindigkeitszüge zwischen London, Pa-ris und Brüssel.

Die Verkehrswirtschaft nimmt innerhalb der Union einen bedeutenden Platz ein. Auf den Verkehrssektor entfallen 7 % des BIP, 7 % der Beschäftigten und 40 % der Inves-titionen der Mitgliedstaaten. Der Verkehrsbedarf insbesondere im innergemeinschaft-lichen Verkehr ist in den letzten zwanzig Jahren fast ununterbrochen gestiegen.

Die Vollendung des Binnenmarktes markiert einen Wendepunkt in der gemeinsamen Verkehrspolitik. Der Wegfall der Grenzen und die Liberalisierungsmaßnahmen er-möglichen es, der wachsenden Verkehrsnachfrage zu entsprechen und auf diese Weise die mit diesem Wachstum verbundenen Probleme der Verkehrsüberlastung zu be-kämpfen.

Mit der vorliegenden Ausgabe der Schriften zur Europäischen Integration will die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament über aktuelle Bereiche der europäi-schen Verkehrspolitik informieren und ihre Standpunkte in diesem wichtigen Politik-bereich darlegen. Unser Dank gilt dem Kollegen Dr. Georg Jarzembowski MdEP für die Schriftleitung dieser Ausgabe.