Auch wenn sich die Entwicklung der neuen Medien nicht so rasant vollzogen hat, wie es noch vor kurzem angenommen wurde, steht doch fest, dass der Mediensektor einen der dynamischsten Wachstumsmärkte der Zukunft darstellt. Auf dem Gipfel von

Lissabon im Jahre 2000 hat sich die Europäische Union das anspruchsvolle Ziel gesetzt, die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen. Gleichzeitig kommt dem Mediensektor eine zentrale Bedeutung für die Sicherung von Demokratie und Meinungsvielfalt zu.

Die Zuständigkeit in Fragen der Medienpolitik liegt in der Europäischen Union vorrangig bei den Mitgliedstaaten, in Deutschland weitgehend bei den Bundesländern. Die europäische Politik setzt gemäß dem Subsidiaritätsprinzip einen gesetzlichen Rahmen nur in jenen Bereichen, in denen grenzüberschreitend der europäische Markt betroffen ist oder gemeinsame Maßnahmen zur Förderung der kulturellen Vielfalt Europas erforderlich sind.

Die EU-Fernsehrichtlinie und das Filmförderprogramm MEDIA sind traditionell die wichtigsten Instrumente der europäischen Medienpolitik. Im Zeitalter der wachsenden Medienkonvergenz stellt sich jedoch zunehmend die Frage nach der Fortentwicklung dieses rechtlichen Rahmens, um den technologischen Entwicklungen der letzten Jahre im audiovisuellen Bereich Rechnung zu tragen. Im Jahr 2000 legte eine Richtlinie Rahmenregelungen für das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft fest. Eine weitere Richtlinie, die 2000 in Kraft trat, regelt den elektronischen Geschäftsverkehr. Im Bereich Telekommunikation trat am 24.7.2002 ein Maßnahmenpaket von vier Richtlinien, das so genannte Telekompaket, in Kraft. Die Kabel- und Satellitenrichtlinie muss der neuen Situation angepasst werden. Eine grundlegende Überarbeitung der EU-Fernsehrichtlinie steht in den nächsten Monaten bevor.

Wichtige Diskussionspunkte zu all diesen Themen aus Sicht der CDU/CSU-Abgeordneten im Europäischen Parlament finden Sie in den folgenden Beiträgen. Unser Dank gilt der Kollegin Ruth Hieronymi MdEP für die Schriftleitung dieser Ausgabe.