Der Arzt Dr. Thomas Ulmer aus Mosbach in Baden-Württemberg sitzt seit 2004 für die CDU im Europaparlament. Mit ihm sprach die Mitarbeiterin der "Ärzte Zeitung" Petra Spielberg über die Möglichkeiten und Defizite europäischer Gesundheitspolitik.

Ärzte Zeitung: Derzeit wird auf EU- Ebene diskutiert, inwieweit die grenzüberschreitende Mobilität von Patienten und Ärzten geregelt werden sollte. Um was geht es dabei?

Ulmer: In erster Linie dreht sich die Diskussion darum, Rechtssicherheit für Ärzte und Patienten im europäischen Binnenmarkt herzustellen. Die Frage ist: Brauchen wir dafür ein neues EU-Gesetz oder reichen die bestehenden Rechtsgrundlagen aus? Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, wie sich die Information über die Qualität der Versorgung und der Leistungserbringer verbessern lässt. Meiner Ansicht nach ist ein standardisierter Datenaustausch hierfür unerlässlich.

Ärzte Zeitung: Droht die Diskussion um eigenständige Regeln für die Gesundheitsberufe ähnlich zu verlaufen wie die Debatte über die Dienstleistungsrichtlinie, bei der sich letztlich alles nur noch ums Herkunftslandprinzip drehte?

Ulmer: Ich glaube nicht, dass die Wogen erneut so hochschlagen werden, höchstens in Bezug auf die Pflege. Das Herkunftslandprinzip dürfte jedenfalls in der aktuellen Diskussion keine Rolle mehr spielen, zumal die Berufsqualifikations-Richtlinie den Zugang von Ärzten und Zahnärzten zum europäischen Ausland hinreichend regelt.