Das Europäische Parlament hat in diesen Tagen die Neuauflage des EU-Aktionsprogramms für die Gesundheit auf den Weg gebracht. Zuvor hatten sich Rats- und Parlamentsvertreter auf einen Kompromiss geeinigt. Zwar liegt die Hauptverantwortung für Gesundheitsfragen bei den Mitgliedsstaaten, dennoch versucht die EU deren Maßnahmen zu unterstützen, um den Herausforderungen im Gesundheitsbereich gerecht zu werden und einen Beitrag zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Bürger zu leisten.

"Gerade auch in Fällen grenzüberschreitender Gesundheitsbedrohungen bringt gemeinschaftliches Handeln zusätzlichen Nutzen", so der CDU-Gesundheitsexperte im Europäischen Parlament, Dr. Thomas Ulmer. Und weiter: "Die Prävention von Krankheiten und Gesundheitsstörungen, ein hohes Niveau an geistiger und körperlicher Gesundheit, mehr Gleichheit in Gesundheitsfragen in der gesamten Gemeinschaft und die Beseitigung der Ursachen für Gesundheitsgefährdungen sind dabei zentrale Aspekte. Prävention heißt längeres Leben, besseres Leben, bessere Lebensqualität, weniger Pflege, weniger Krankheit, weniger Krankheitskosten."

Dennoch bedauerte der Abgeordnete aus Nordbaden die Kürzung der Gelder: "Wie hätten uns mehr als 20 Cent pro Jahr und Einwohner gewünscht. Aber wir sind trotzdem bescheiden und setzten viele Aktionen mit wenig Geld um."

Der Kompromiss zwischen Rat und Parlament berücksichtigt auch mehrere Änderungsvorschläge des Parlaments und greift unter anderem einen Vorschlag der Kommission auf, dem gemäß es ein Ziel des Programms ist, Ungleichheiten auf dem Gebiet der Gesundheit zu beheben. Auch soll die Zusammenarbeit nicht nur in Fragen der grenzüberschreitenden Gesundheitsverordnung, sondern auch in Fragen der Mobilität von Patienten und Dienstleistungsanbietern unterstützt werden.