Pressemitteilungen 2009 von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Im Europäischen Parlament in Straßburg gab es diese Woche eine kontroverse Diskussion über einen Änderungsantrag, der von dem deutschen FDP-Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff eingebracht wurde. Darin geht es um die namentliche Kritik an den Äußerungen Papst Benedikts XVI. zur Bekämpfung von HIV/Aids. Das geistliche Oberhaupt der katholischen Kirche wird von den Liberalen zur Rücknahme seiner Äußerungen aufgefordert. Auf seiner Afrikareise im März dieses Jahres hatte der Heilige Vater gesagt, Kondome könnten das Aids-Problem nicht lösen.

Der Antrag der Liberalen wurde zu dem Bericht des spanischen Sozialisten Raimon Obiols i Germa eingereicht. Der Bericht beinhaltet den Jahresbericht über die Menschenrechte in der Welt 2008 und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich. Dazu kommentiert Dr. Thomas Ulmer, CDU-Europaabgeordneter aus Mosbach: "Der Antrag der Liberalen entspricht nicht der üblichen Praxis eines Parlaments, keine namentlichen Verurteilungen auszusprechen, erst recht nicht gegenüber Kirchen- oder Staatsoberhäuptern. Die Liberalen zeigen sich in ihrem Verhalten einmal mehr als gottlos. Sie verstoßen nicht nur gegen die innerparlamentarischen Gepflogenheiten, sondern verurteilen das Oberhaupt der katholischen Kirche auf das Schärfste. Das können wir als christlich-demokratische Partei nicht hinnehmen."
Der Änderungsantrag sei laut Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments unzulässig, weil sein Inhalt in keinem direkten Zusammenhang mit dem zu ändernden Text stehe.  "Der unsägliche Änderungsantrag der Liberalen wurde klar abgelehnt. Die Integrität des Heiligen Vaters, unseres Landsmannes Papst Benedikt XVI., darf nicht angegriffen werden! Das haben wir deutlich zum Ausdruck gebracht", bekräftigte Ulmer.