Pressemitteilungen von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Straßburg / Schönau. Auf Einladung des CDU-Europaabgeordneten Dr. Thomas Ulmer machte sich der Jugendbeirat aus Schönau mit 15 Jugendlichen auf den Weg nach Straßburg, um das Europäische Parlament zu erkunden. Vor den Toren des Europäischen Parlamentes wurde die Gruppe bereits von der Leiterin des Europabüros von Dr. Ulmer freundlich empfangen. Nach dem Sicherheitscheck und einer kleinen Einweisung ging es dann in den Konferenzraum, in dem Dr. Ulmer bereits auf die Gäste aus Schönau wartete. Über eine Stunde nahm sich der Europaabgeordnete die Zeit, mit den Jugendlichen über das aktuelle Geschehen in Europa zu diskutieren.

Der Europäische Gerichtshof wird auf Antrag der EU-Kommission das Urheberrechtsabkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) juristisch überprüfen. "Ein richtiger Schritt", so der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer in einer ersten Stellungnahme. Folgend finden interessierte Leserinnen und Leser die heutige Pressemitteilung des Europäischen Parlaments in dieser Sache (in englischer Sprache).

In der Februarausgabe 2012 wird über folgende Themen informiert:

1. ACTA - Pro oder contra?
2. Neues System für den EU-weiten Zahlungsverkehr - BIC entfällt ab 2016
3. Besuchergruppen im Europäischen Parlament
4. Christian Wulff ist von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetreten
5. Fairere Preise für Milcherzeuger / Stärkung von Erzeugergemeinschaften
6. Europäisches Parlament unterstützt Lebensmittelhilfeprogramm für notleidende Bürger
7. Grünes Licht für vorbeugende Impfung gegen die Blauzungenkrankheit

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Newsletter aus Europa - 17. Februar 2012

[Newsletter aus Europa - 17. Februar 2012]

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Dr. Thomas Ulmer MdEP ruft zur Teilnahme an der "Videochallenge" des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses auf

Unter dem Titel "Aktives Altern" legte die Kommission Mitte Januar 2012 die Ergebnisse einer europaweiten Umfrage vor. Diese Studie wurde im Zusammenhang mit dem "Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen" veröffentlicht. "Der demografische Wandel ist in Europa nicht mehr aufzuhalten. Die Überalterung der europäischen Gesellschaft und somit der zunehmende Druck auf die Renten- und Sozialsysteme sind heute schon zu spüren. Um den heutigen Lebensstandard in Europa erhalten zu können, müssen neue Wege gegangen werden. Rentner wird zukünftig nicht mehr gleich Rentner sein", sagte der baden-württembergische Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU).

Dr. Thomas Ulmer MdEP: „Höchstzahl an Passagieren auf `schwimmenden Kleinstädten´ muss begrenzt werden! Sicherheitseinweisungen gehören nicht ins Unterhaltungsprogramm!“

Brüssel. Heute fand im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel eine Aussprache mit dem EU-Verkehrskommissar Siim Kallas über das vor der italienischen Küste havarierte Kreuzfahrtschiff Costa Concordia statt. Alle Abgeordneten bedauerten die zahlreichen, teils noch nicht identifizierten Opfer dieses Unglücks. Der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU), Mitglied im Verkehrsausschuss, äußerte sich sehr betroffen. Gleichzeitig nahm er die Tragödie zum Anlass, prinzipiell über die Sicherheit dieser gigantischen Kolosse nachzudenken: "Es muss nun wirklich darüber geredet werden, ob die Konstruktion und der Neubau solcher gigantischen Schiffe nicht überdacht werden sollten. Gigantomanie kostet Leben. Die Passagiere hatten großes Glück gehabt, dass sie fast unmittelbar an der Küste verunglückten und sich teils selbst retten konnten."

In der Januarausgabe 2012 wird über folgende Themen informiert:

1. Auf dem Weg zu einer vereinfachten Anerkennung von Berufsqualifikationen
2. Besuchergruppe im Europäischen Parlament
3. Die „Leitungswasser-Präsidentschaft“
4. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán stellte sich in Straßburg der Diskussion
5. Neuer Parlamentspräsident Martin Schulz: „Entweder verlieren alle - oder wir gewinnen alle!“
6. Mitteilung der Kommission zur Initiative „Chancen für junge Menschen“

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News aus Europa: 22. Januar 2012

[News aus Europa: 22. Januar 2012]

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Seit dem Jahre 2006 gibt es das Programm JUGEND IN AKTION, das für den Zeitraum von 2007 bis 2013 festgelegt wurde. Dieses EU-Programm ist gedacht für junge Menschen im Alter von 15 bis 28 Jahren (teilweise von 13 – 30 Jahren). Junge Europäerinnen und Europäer können sich so in die Gestaltung Europas einbringen, es werden die Sinne für aktive Bürgerschaft, Solidarität und Toleranz entwickelt und gestärkt. Das Programm JUGEND IN AKTION fördert die Mobilität innerhalb und außerhalb der EU-Grenzen und ist für alle interessierten Jugendlichen gedacht. Es versucht auf die Bedürfnisse und Entwicklungen junger Menschen auf europäischer Ebene einzugehen, ungeachtet des bildungsbezogenen, sozialen und kulturellen Hintergrunds.

Brüssel. Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hielt aktuell eine Anhörung ab, in welcher über den digitalen Tachographen (Fahrtenschreiber) diskutiert wurde. Eingeladen waren verschiedene Interessensverbände, Experten des Parlaments und der Europäischen Kommission. Die Anhörung hatte zum Ziel, den aktuellen Stand der Verhandlungen zu diesem Thema zu erörtern und Meinungen auszutauschen. Dr. Thomas Ulmer (CDU), Mitglied im Verkehrsausschuss, erklärt hierzu: "Die Anhörung war sehr informativ und hat gezeigt, dass noch sehr viel Uneinigkeit und Diskussionsbedarf bestehen. Gerade die technische Ausgestaltung des Gesamtpakets wirft noch sehr viele Fragen auf. Auch die Kosten für die Umsetzung stellen in meinen Augen eine zu hohe Belastung für die kleinen und mittelständischen Unternehmen dar. Ich hätte mir gewünscht, einen Handwerker oder LKW-Fahrer aus der Praxis im Ausschuss zu befragen, der vom alltäglichen Leben auf der Straße erzählt. Das hätte mehr Licht ins Dunkel gebracht."

In der Dezemberausgabe 2011 wird über folgende Themen informiert:

1. Ein frohes Weihnachtsfest!
2. Besuchergruppen im Europäischen Parlament
3. Europa und der britische Sonderweg
4. Bitte reinen Saft einschenken!
5. Gewässer vor Schadstoffen schützen
6. Nachfinanzierung des Fusionsreaktors ITER

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News aus Europa: 18. Dezember 2011

[News aus Europa: 18. Dezember 2011]

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Klare Worte fand der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU) anlässlich des Ausgangs der Volksabstimmung: "Das Volk hat gesprochen und entschieden. Jetzt muss Schluss sein mit der grünen Ty­ran­nei und Desinformationspolitik! Das Ergebnis ist klar und eindeutig, die grün-rote Landesregierung muss den Willen der Wählerinnen und Wähler umsetzen. Recht muss Recht bleiben. Es ging hier nicht nur um einen neuen Bahnhof oder eine Neubaustrecke. Die Glaubwürdigkeit unseres Landes stand auf dem Spiel. Herzlichen Dank an alle, die ihr Wahlrecht bei der Volksabstimmung genutzt haben. Die von den Grünen geführte Landesregierung in Baden-Württemberg war auf dem besten Wege, hinsichtlich des Zukunftsprojekts Stuttgart 21 eine riesige Chance für das Land und die Förderung dieses wichtigen Vorhabens durch europäische Finanzmittel zu verspielen."